

Ziel sozialdemokratischer Politik ist eine Gesellschaft, in der Gleichberechtigung und Chancengleichheit gelebte Realität sind. Privilegien einzelner Personen oder Gruppen, Intoleranz, Nationalismen und Fremdenfeindlichkeit sollen effektive Regelungen entgegengesetzt werden, die auch und gerade im Alltag greifen.
Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns ein für eine sozial gerechte, solidarische und friedliche Gesellschaft, für mehr Demokratie und Völkerverständigung und gegen Ausbeutung von Menschen.
"Die Würde des Menschen ist unantastbar" heißt es in Artikel 1 Grundgesetz. Dies verlangt Achtung für jeden Menschen, unabhängig von Geschlecht und sexueller Identität.
In den vergangenen Jahren hat es große Veränderungen für Lesben und Schwule gegeben. Die Abschaffung des § 175 StGB und die Diskussion um die "Homo-Ehe" haben in der Gesellschaft eine positive Grundstimmung geschaffen.
Das Lebenspartnerschaftsgesetz bildet einen wichtigen Schritt zur Normalisierung lesbischen und schwulen Lebens.
Gerade in einer Zeit der beschleunigten gesellschaftlichen Entwicklungen und Umbrüche will die SPD dies mit einer modernen und zukunftsorientierten Politik auf Bundesebene fortsetzen.

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